Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
WL Web Solutions GbR
Daniel Weith & Janis Leonhardt
Schwalbenweg 4
77723 Gengenbach
Deutschland
Tel.: +49 (0) 157 53097252
Mail: legal@wl-web.com
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der WL Web Solutions GbR (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), die Webdesign, Webhosting und die Erstellung von Webapplikationen zum Gegenstand haben.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
(3) Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
2. Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
(2) Durch die Beauftragung einer kostenpflichtigen Dienstleistung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme durch WL Web Solutions zustande, welche durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail erfolgt.
(3) Der Kunde erhält Rechnungen elektronisch per E-Mail.
3. Leistungsbeschreibung
(1) Der Anbieter erstellt Websites, Webapplikationen und übernimmt Hosting-Leistungen nach den individuellen Vereinbarungen.
(2) Bei Hosting-Leistungen stellt der Anbieter Speicherplatz auf einem Server sowie den Zugang zum Internet zur Verfügung. Diese Leistungen werden über die Systeme eines externen Rechenzentrumsdienstleisters (derzeit IONOS SE, Elgendorfer Straße 57, Montabaur) erbracht.
(3) Der Anbieter schuldet insoweit lediglich die ordnungsgemäße Auswahl und Beauftragung des Rechenzentrumsdienstleisters. Die technische Verfügbarkeit der Hosting-Server richtet sich nach den jeweils gültigen Bedingungen des Rechenzentrumsdienstleisters.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Leistungen Subunternehmer einzuschalten.
(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Dienstleistungen zu ändern oder zu erweitern, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
(6) Der Anbieter strebt eine jährliche Verfügbarkeit der Hosting-Server von mindestens 99 % an. Dies ist jedoch keine garantierte Zusage, sondern eine unverbindliche Serviceorientierung. Maßgeblich sind die Bedingungen des Rechenzentrumsdienstleisters.
4. Mitwirkungspflicht des Kunden
(1) Der Kunde stellt alle für die Erstellung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos etc.) rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.
(2) Der Kunde versichert, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
(3) Für Verzögerungen, die aufgrund fehlender oder fehlerhafter Mitwirkung entstehen, haftet die WL Web Solutions GbR nicht.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Preisliste.
(2) Alle Preise sind Endpreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
(3) Der Kunde gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung bezahlt. Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
6. Widerrufsrecht für Kunden
(1) Kunden steht ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der WL Web Solutions GbR mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(4) Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf beim Anbieter eingegangen ist.
(5) Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnt, und der Kunde seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.
7. Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erstellten Websites, Designs oder Webapplikationen ein.
(2) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Anbieter.
(3) Eine Weitergabe oder Unterlizenzierung der Werke an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
8. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter erstellte Leistungen 12 Monate, soweit nicht zwingend gesetzlich längere Fristen vorgeschrieben sind.
(3) Der Kunde hat Mängel unverzüglich anzuzeigen. Erfolgt keine rechtzeitige Anzeige, gilt die Leistung als genehmigt.
9. Haftung
(1) Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
10. Einhaltung geltender Gesetze
(1) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienstleistungen vom Anbieter sämtliche geltenden Gesetze, insbesondere die Regelungen zum Datenschutz, einzuhalten.
(2) Der Anbieter akzeptiert ausschließlich Kunden, die sich zur Einhaltung der geltenden Gesetze verpflichten. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er sämtliche relevanten gesetzlichen Vorschriften einhalten wird.
11. Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die vom Anbieter gespeicherten Daten zu verlangen und deren Löschung zu beantragen. Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.
12. Alternative Streitbelegung
(1) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist.
(2) Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Muster-Widerrufsformular
–An: WL Web Solutions GbR, Daniel Weith & Janis Leonhardt, Schwalbenweg 4, 77723 Gengenbach, Deutschland
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.